Kontekst CH federal Szwajcaria

Nowoczesne alarmowanie ludności: Rada Federalna przyjęła przesłanie

Numer referencyjny 9WlL9j-84f1I
Oficjalny tytuł

Tytuł oryginalny: Moderne Alarmierung der Bevölkerung: Bundesrat verabschiedet Botschaft

Swiss Federal Council Opublikowano wyodrębnione automatycznie, jeszcze niezweryfikowane

Na pierwszy rzut oka

Instrument
Kontekst

Streszczenie

Rada Federalna przyjęła przesłanie do parlamentu dotyczące modernizacji informowania, ostrzegania i alarmowania ludności w ramach strategii wielokanałowej, obejmującej dalszy rozwój aplikacji i strony Alertswiss oraz przekazanie kantonom odpowiedzialności i finansowania syren z poziomu Konfederacji. Rada wnioskuje do parlamentu o nowelizację ustawy o ochronie ludności i ochronie cywilnej oraz o zobowiązanie kredytowe w wysokości 165,4 mln franków szwajcarskich; Konfederacja przewiduje koszty inwestycji i eksploatacji w wysokości 220,9 mln franków do 2035 r.

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ProgramCH federal
To ogłoszenieKontekst9WlL9j-84f1I

Źródło i metodologia

Źródło: szwajcarski federalny serwis informacyjny (admin.ch), komunikat prasowy 9WlL9j-84f1I.

Ustrukturyzowane automatycznie na podstawie ogłoszenia źródłowego; jeszcze niesprawdzone przez analityka. Tłumaczenie: maszynowe (anthropic/claude-haiku-5.5).

Tekst źródłowy (w języku oryginału, nietłumaczony)
Der Bundesrat will die Bevölkerung bei Ereignisfällen über moderne Kanäle informieren, warnen und alarmieren. Im Sinne einer Multikanalstrategie ist die Weiterentwicklung bestehender Instrumente wie der Alertswiss-App und -Website vorgesehen. Die Zuständigkeit für die Sirenen soll vom Bund an die Kantone übertragen werden. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft in seiner Sitzung vom 28. Oktober 2026 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Anpassung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes sowie einen Verpflichtungskredit von 165,4 Millionen Franken.

Die Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung ist eine zentrale Aufgabe des Bevölkerungsschutzes, um Schäden und Opfer zu minimieren. Bund und Kantone nutzen dafür verschiedene Kanäle, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) betrieben werden. Dieses stellt die notwendigen Systeme für Alarmierung und Information bei Ereignissen sicher. Bereits im November 2024 hat sich der Bundesrat für die vom BABS erarbeiteten «
Multikanalstrategie zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung
» ausgesprochen. Ziel dieser Strategie ist es, die Bevölkerung in Krisensituationen umfassend zu informieren, zu warnen und zu alarmieren. Gleichzeitig trägt sie mit der Weiterentwicklung der digitalen Kanäle den technischen Möglichkeiten sowie der hohen Verbreitung und Nutzung von Smartphones im Alltag Rechnung.
Weiterentwicklung der digitalen Kanäle
Die seit 2018 genutzte Alertswiss-App und -Website sollen weitergeführt und gezielt weiterentwickelt werden. Schwerpunkte sind insbesondere Verbesserungen bei der Barrierefreiheit sowie die Verfügbarkeit wichtiger Informationen auf dem Smartphone auch ohne Netzverbindung. Zudem sollen alle Meldungen in standardisierten, maschinenlesbaren Formaten bereitgestellt werden, damit Drittanbieter sie in eigene Anwendungen – etwa in Fahrzeugbetriebssysteme – integrieren können.
Um die umfassende Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung in Krisensituationen sicherzustellen, muss das zentrale Kernsystem erneuert werden. Über dieses erfassen und verbreiten Bund und Kantone heute Informationen, Warnungen und Alarmierungen.
Zuständigkeit für Sirenen bei den Kantonen
Die Zuständigkeit für die stationären und mobilen Sirenen, inklusive deren Finanzierung, soll vollständig an die Kantone übertragen werden. Dies ermöglicht eine klare Entflechtung von Zuständigkeiten und Finanzierung zwischen Bund und Kantonen. Im Rahmen der Multikanalstrategie werden die Zuständigkeiten damit eindeutig geregelt. Der Bund bleibt weiterhin verantwortlich für eine einheitliche und gesicherte Sirenenfernsteuerung. Zu diesem Zweck wird er ein neues Fernauslösungssystem bereitstellen, dass das bestehende System bis 2035 ablöst.
Der Bundesrat ist überzeugt, dass die vollständige Übernahme der Aufgaben und der Finanzierung durch die Kantone die beste Lösung für das Gesamtsystem darstellt. Für diese Neuregelung der Zuständigkeiten ist eine Anpassung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes notwendig.
Finanzierung von Cell Broadcast wurde vorgezogen
Der Bundesrat will die Handyalarmierung («Cell Broadcast») als Ergänzung zu den bestehenden Kanälen einführen. Dieses System, das bereits in anderen europäischen Ländern im Einsatz ist, soll das gesamte Dispositiv ergänzen und stärken. Mit «Cell Broadcast» können alle Mobiltelefone in einem betroffenen Gebiet unmittelbar mit kurzen Textnachrichten erreicht werden. Dadurch werden Warnung und Alarmierung der Bevölkerung deutlich verbessert.
Die Absicht zur Einführung von Cell Broadcast ist in der Vernehmlassung durchwegs auf Zustimmung gestossen. Kantone und zahlreiche weitere Vernehmlassungsteilnehmer haben sich für eine rasche Umsetzung ausgesprochen. Da die Einführung von Cell Broadcast keine Anpassung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes benötigt, wurde der entsprechende Antrag auf einen separaten Verpflichtungskredit vorgezogen. Zwischenzeitlich wurde innerhalb des BABS eine Projektorganisation Cell Broadcast etabliert. Damit soll dem Anliegen einer möglichst raschen Umsetzung Rechnung getragen werden.
Verpflichtungskredit von 165,4 Millionen Franken
Für den Werterhalt und die Weiterentwicklung der Systeme zur Information, Warnung und Alarmierung der Bevölkerung, d.h. Kernsystem, Sirenenfernauslösesystem sowie die Weiterentwicklung der Alertswiss-App und -Website rechnet der Bund bis 2035 mit Investitions- und Betriebskosten von 220,9 Millionen Franken. Für die Finanzierung der Investitionen von 165,4 Millionen Franken beantragt der Bundesrat beim Parlament einen Verpflichtungskredit.
Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.08.2026: Alarmierung der Bevölkerung: Bundesrat beschleunigt Einführung von Cell Broadcast